Terroristen contra Datenfriedhof
Die internationalen Sicherheitsbehörden haben ein neues Spielzeug für sich entdeckt: Den so genannten Körperscanner, der in eine früheren Version auch als Nacktscanner traurige Berühmtheit erlangt hat. Er wird gerade von den Sicherheitsbehörden als Lösung allen Übels verkauft.
Aber das ist er nicht. "Kerner" auf Sat.1 zeigte heute Abend einen interessanten Beitrag, bei dem ein Journalist die für den Bau eines Sprengsatzes erforderlichen Materialien in handelsüblichen Behältnissen problemlos durch die Sicherheitskontrollen brachte. Übrigens trug er diese nicht am Körper, sondern im Handgepäck.
Seien wir ehrlich: Es gibt keine absolute Sicherheit gegen Terroranschläge, und die wird es auch nie geben. Irgendein Schlupfloch wird immer da sein. Das bedeutet natürlich nicht, die Augen zu verschließen und alle technischen Neuerungen zu verteufeln. Das beileibe nicht.
Aber es muss eine Verhältnismäßigkeit gegeben sein. Wie viele Schikanen muss der völlig unschuldige Otto Normalverbraucher bereits heute über sich ergehen lassen, und das nicht nur bei einer Reise in die USA? Wer weiß denn schon, dass die USA auch bei deutschen Bürgern, die überhaupt keine Reise in die USA planen, deren Kontodaten und viele weitere Daten problemlos online abfragen kann? Seit Jahren werden mit einem gigantischen Aufwand Daten erhoben, gesammelt und verarbeitet - ein gewaltiger Datenfriedhof, der - meiner Meinung nach - nichts, aber auch gar nichts bringen wird.
Dies war auch im Fall des nigerianischen Terroristen der Fall, der kürzlich an Bord einer Delta-Maschine einen Sprengsatz zünden wollte. Weder ein vorheriger Hinweis seines Vaters, weder die Barzahlung seines Tickets, weder das Nichteinchecken von Gepäck, weder Hinweise auf eine Beziehung zu al-Quaida haben dafür gesorgt, dass er nicht in diese Maschine einchecken konnte. Verhindert hat den Anschlag letzten Endes das beherzte Eingreifen eines niederländischen Staatsbürgers. Erst Tage später offenbarte sich, wie viele eindeutige Daten auf diesen Menschen vorlagen.
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bildet einen der Grundsätze unseres Rechtssystems. Inzwischen wird hiervon immer öfter und immer stärker zu Lasten des Bürgers abgewichen. Helfen wird es letzten Endes nichts. Im Gegenteil: Es schadet, denn es zerstört das Vertrauen des Staates in seine rechtschaffenen Bürger, und damit auch das Vertrauen der Bürger in ihren Staat. Alle Macht geht vom Volke aus. Ist das nur noch bloße Theorie?
Aber das ist er nicht. "Kerner" auf Sat.1 zeigte heute Abend einen interessanten Beitrag, bei dem ein Journalist die für den Bau eines Sprengsatzes erforderlichen Materialien in handelsüblichen Behältnissen problemlos durch die Sicherheitskontrollen brachte. Übrigens trug er diese nicht am Körper, sondern im Handgepäck.
Seien wir ehrlich: Es gibt keine absolute Sicherheit gegen Terroranschläge, und die wird es auch nie geben. Irgendein Schlupfloch wird immer da sein. Das bedeutet natürlich nicht, die Augen zu verschließen und alle technischen Neuerungen zu verteufeln. Das beileibe nicht.
Aber es muss eine Verhältnismäßigkeit gegeben sein. Wie viele Schikanen muss der völlig unschuldige Otto Normalverbraucher bereits heute über sich ergehen lassen, und das nicht nur bei einer Reise in die USA? Wer weiß denn schon, dass die USA auch bei deutschen Bürgern, die überhaupt keine Reise in die USA planen, deren Kontodaten und viele weitere Daten problemlos online abfragen kann? Seit Jahren werden mit einem gigantischen Aufwand Daten erhoben, gesammelt und verarbeitet - ein gewaltiger Datenfriedhof, der - meiner Meinung nach - nichts, aber auch gar nichts bringen wird.
Dies war auch im Fall des nigerianischen Terroristen der Fall, der kürzlich an Bord einer Delta-Maschine einen Sprengsatz zünden wollte. Weder ein vorheriger Hinweis seines Vaters, weder die Barzahlung seines Tickets, weder das Nichteinchecken von Gepäck, weder Hinweise auf eine Beziehung zu al-Quaida haben dafür gesorgt, dass er nicht in diese Maschine einchecken konnte. Verhindert hat den Anschlag letzten Endes das beherzte Eingreifen eines niederländischen Staatsbürgers. Erst Tage später offenbarte sich, wie viele eindeutige Daten auf diesen Menschen vorlagen.
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bildet einen der Grundsätze unseres Rechtssystems. Inzwischen wird hiervon immer öfter und immer stärker zu Lasten des Bürgers abgewichen. Helfen wird es letzten Endes nichts. Im Gegenteil: Es schadet, denn es zerstört das Vertrauen des Staates in seine rechtschaffenen Bürger, und damit auch das Vertrauen der Bürger in ihren Staat. Alle Macht geht vom Volke aus. Ist das nur noch bloße Theorie?
cogito - 7. Jan, 23:13
